Dwersdriever Een artikel uit de Frankfurter Allgemeine over het Europese steekspel.
Nach stundenlanger Unterbrechung und Einzelgesprächen in der Nacht sind die 28 Staats- und Regierungschefs am Morgen wieder zusammengerufen worden. Der Poker um die Besetzung der EU-Spitzenposten geht in die letzte Runde.
Bundeskanzlerin Angela Merkel schien eine böse Vorahnung zu haben, als sie nach einem Treffen mit Spitzenvertretern der christlich-demokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) am Sonntagabend im Brüsseler EU-Ratsgebäude eintraf. Sie erwarte, so die Kanzlerin, „keine sehr einfachen Beratungen, um es mal vorsichtig zu sagen“. So kam es dann auch.
Dabei hatte es zuvor so ausgesehen, als sei endlich eine Lösung im Streit über die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten und mindestens drei weiteren europäischen Spitzenämtern in greifbare Nähe gerückt. Doch die am Rande des G-20-Gipfeltreffens im japanischen Osaka mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem spanischen sozialistischen Regierungschef Pedro Sanchez sowie dem liberalen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Aussicht genommene Paketlösung stieß dann doch auf überraschend harten Widerstand in Brüssel.
Unerwartet langwierige Verhandlungen
Diese Lösung sah vor, dass die EVP nicht länger den Posten des im Herbst aus dem Amt scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker für ihren Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) beanspruchen und stattdessen dem niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans den Vortritt lassen sollte. Der EVP sollte demnach der Posten des EU-Außenbeauftragten sowie des EU-Parlamentspräsidenten vorbehalten bleiben, während der Nachfolger von Ratspräsident Tusk aus den Reihen der Liberalen kommen sollte.
Erwartungsgemäß hatten die Regierungschefs Polens, Tschechiens und Ungarns zu verstehen gegeben, dass sie einem Personalvorschlag für Timmermans als Kommissionschef keinesfalls zustimmen könnten. Der Mann sei nicht in der Lage, die Europäer zu einen, monierte zum Beispiel der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis. In Warschau, Prag und Budapest ist man gleichermaßen schlecht auf Timmermans zu sprechen, der in den vergangenen Jahren als erster Juncker-Stellvertreter mit Argusaugen über die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze gewacht hat.
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